Niemals siegt man so ganz. Machiavellis Ethik für die Polizei?

Niccolò Machiavelli nimmt, was Gewalt angeht, kein Blatt vor den Mund: „Es ist wohl festzustellen“, so schreibt er z.B. in seinem „Principe“, „dass die Menschen entweder gütlich behandelt oder vernichtet werden müssen.“ Wer die Macht an sich reißen wolle, solle, so Machiavelli an anderer Stelle, „alle notwendigen Gewalttaten vorher bedenken und sie auf einen Schlag ausführen“. Und ohnehin müsse ein Herrscher eher danach trachten, gefürchtet als geliebt zu werden – Gewaltmaßnahmen inklusive. Hier rät also jemand tatsächlich und ohne Schnörkelei zum Einsatz von politischer Gewalt – und zwar in einem beachtlichen Ausmaß, wenn man sich den o.g. Appell ansieht, die eigenen Feinde zu vernichten.

Wer so etwas schreibt kann wohl kaum dabei helfen, ethische Maßstäbe für polizeiliches Handeln zu entwickeln. Oder vielleicht doch? Dieser Beitrag will darlegen, welche macht-ethischen Fragestellungen Machiavellis bis heute relevant sein könnten und inwiefern Machiavellis Antworten auf diese Fragen auch für polizeiliches Handeln heute ethisch leitend sein können.

Die Behauptung, es lasse sich eine machiavellische Ethik nachvollziehen ist dabei kein Gedanke, auf den ich ein Urheberrecht erhebe. Bereits vor zehn Jahren erschien das Buch „Machiavelli’s Ethics“ von Erica Benner. Hier geht sie der These nach, Machiavelli sei ein Autor, der sich große Gedanken um ethische Fragen gemacht habe – und dem eine Ethik der Macht alles andere als egal sei. Ihr Buch ist eine besondere Inspiration für diesen Text.

Wer ist dieser Machiavelli überhaupt … ?

Niccolò Machivelli (1469-1527) ist ein Zeitgenosse der italienischen Renaissance. Seine Familie hat in Florenz einiges Ansehen, aber mitreden können die Machivallis wegen angestauter Steuerschuld schon lange nicht mehr. Der Vater ist Rechtsanwalt und ist um eine gute Bildung seiner Söhne bemüht – das heißt, sie lesen römische und griechische Klassiker. Deren Einfluss wird Machiavelli sein Leben lang in seinen Schriften verarbeiten.

Trotz der widrigen Startbedingungen gelingt Niccolò Machiavelli die Karriere als eine Art Staatssekretär der republikanischen Selbstverwaltung. In dieser Funktion unternimmt er zahlreiche Reisen, die ihn mit den politischen Größen seiner Zeit in Kontakt kommen lassen. Bleibenden Eindruck hinterlassen bei Machiavelli die Begegnung mit dem Papst und insbesondere mit dem wohl berühmtesten Warlord seiner Zeit – Cesare Borgia.

Als es der Medici-Familie 1512 gelingt, die Macht an sich zu reißen und die Republik von Florenz abzuwickeln, fällt Machiavelli in Ungnade, wird festgenommen und gefoltert. Im Rahmen einer allgemeinen Amnestie wird er nach drei Wochen aus der Haft entlassen. Seiner Ämter beraubt zieht sich Machiavelli auf sein Landgut außerhalb von Florenz zurück und versucht, sich in der neuen Regierung ins Gespräch zu bringen. Sein Buch „Il Principe“ (Der Fürst) kann also durchaus als ein heimliches Bewerbungsschreiben verstanden werden, mit dem sich Machiavelli um eine bezahlte Stelle bemühte. Es ist aber zugleich eine der umstrittensten Schriften der Politikwissenschaften, die bis heute provoziert und Bewunderung wie Ablehnung erfährt.

… und warum sollten Polizistinnen und Polizisten ihn lesen?

Was macht nun als den heutigen Reiz aus, Machiavelli zu lesen? Was ist der ethische Mehrwert von der Lektüre eines Denkers, der vor 500 Jahren gelebt hat? FtIch kann hier natürlich nur für mich sprechen und weiß, dass es auch ganz andere – und deutlich kritische – Sichtweisen auf das Werk Machiavellis gibt. Was ich jedoch bei ihm finde ist eine Art Klugheitslehre, die sich an alle die wendet, deren Beruf den Einsatz von Gewalt verlangt. Das sind für Machiavelli in seiner Zeit aus nachvollziehbaren Gründen in erster Linie „die Fürsten“ oder die Lenker eines Gemeinwesens im Allgemeinen.

Deren Aufgabe sieht Machiavelli, darin, den Staat zu erhalten („mantenere lo stato“), wobei klar sein muss, dass mit „Staat“ nur in etwa das beschrieben sein kann, was wir Heutigen damit meinen, geht der moderne Staatsbegriff doch u.a. auf den Franzosen Jean Bodin zurück, der im gleichen Jahr geboren wurde, in dem Machiavelli starb. Ein „Staat“ ist für Machiavelli eher ein politischer Zustand als staatliche Institutionen und er schwankt auch stark mit dessen Definition. Aber im Groben und Ganzen lässt sich sagen, dass es ihm um die Gesetze (leggi) und die Kraft (forza) geht, sich als Gemeinwesen zu behaupten – zwei Kategorien, denen Machiavelli zutraut, aus größeren Menschengruppen verträgliche Gesellschaften zu formen.

Wer es also unternimmt, den Staat zu erhalten könne kaum eine andere Wahl treffen als auch auf Gewalt zurückzugreifen. Machiavelli rechnet im „Principe“ recht kühl vor, was dem Herrschenden widerfährt, der auf den Einsatz von Gewalt verzichtet: dann reißen eben andere mit Geschicklichkeit oder Gewalt (forza) die Macht an sich. Man müsse als Herrschender wissen, „dass man den Krieg nicht abschaffen, sondern nur zum Vorteil der anderen aufschieben kann“. Wer also herrschen will, muss sich mit dem Gedanken anfreunden, Gewalt anzuwenden. Für Machiavelli stellt sich nicht die Frage nach dem „ob“, sondern nur die nach dem „wie“ Gewalt klug und nützlich eingesetzt werden kann.

Und hier, finde ich, ist Machivalli ein sehr interessanter Lehrer für eine Generation, deren „Gewalt“ zwar gerne mit versachlichenden Begriffen wie „unmittelbarer Zwang“ oder „Verwaltungsrealakt“ ummantelt wird, die aber auch fraglos das „Gewaltmonopol des Staates“ als geltend anerkennt und allein damit m.E. durchaus Anlass hat, sich anzuschauen, was Machiavelli ihr zu sagen hat.

Eine Klugheitslehre der Gewalt

Erica Benner betont in ihrem Buch über die Ethik Machiavellis gleich mehrfach, dass sie in dem folgenden Satz eines seiner ethische Kernanliegen formuliert findet: „Ein Sieg ist niemals so vollständig, dass der Sieger nicht einige Rücksicht zu nehmen hätte, und zwar besonders auf die Gerechtigkeit.“ Ich bin nicht so sicher wie Erica Benner, ob hier tatsächlich „one of Machiavellis core ethical positions“ zu finden ist, aber der Satz lässt doch deutlich erkennen, dass Machiavelli keine Ethik des sozialdarwinistischen Siegers vertritt. Es geht für Machiavelli bei jedem Gewalteinsatz – dessen Ziel ja der Sieg über den Gegner ist – nie um den Sieg allein, sondern eigentlich immer darum, sich zu fragen, wohin die Reise eigentlich führen soll. Gewalt einzusetzen mag unvermeidbar sein, sich nach ihren Zielen und Zwecken zu fragen bleibt aber in Machiavallis Augen dem Handelnden unbenommen – im Gegenteil! Machiavelli fordert vielfach dazu auf, Macht und Gewalt klug einzusetzen. Siegen kann jeder, der Geschick, Ausdauer und Glück (fortuna) hat. Aber den Sieg zu nutzen, etwas Kluges daraus zu machen ist noch etwas ganz anderes.

Ich lese daneben in Machiavellis „Prinicipe“ noch weitere Aspekte, die sich für ethische Überlegungen heranziehen lassen. So unterscheidet Machiavelli zwischen eher gelungenen und weniger gelungenen Gewaltformen: „Gut angewandt kann man solche nennen – wenn es erlaubt ist, vom Schlechten etwas Gutes zu sagen – die man auf einen Schlag ausführt (…), schlecht angewandt sind solche (…), die mit der Zeit zunehmen statt zu schwinden.“ Das Problem fortdauernder Gewalt nämlich ist, dass alle Beteiligten fortlaufend mit dieser Gewalt beschäftigt sind – es gibt keine Möglichkeit, sich ihr zu entziehen, sie wird zu einem Dauerthema, das alle anderen Themen überdeckt. Gewalt, die nicht endet, löst Angst und Hass aus – und genau in den beiden Kräfte (paura / odio) sind es Machiavelli zufolge, die den Menschen veranlassen, sich nicht an das Gesetz zu halten. Wer hier z.B. an die „Politik der Nadelstiche“ denkt, liegt m.E. richtig – Machiavelli würde uns vermutlich vor den unbeabsichtigten Schäden solcher Polizeistrategien warnen.

Geradezu legendär ist der Satz aus dem „Principe“, dass es besser sei „und viel sicherer, gefürchtet“ zu sein. Wichtig ist aber, dass Machiavelli diese Aussage wie folgt temperiert: „Gleichwohl darf der Fürst nur soviel Furcht verbreiten, dass er, wenn er dadurch schon keine Liebe gewinnt, doch keinen Hass auf sich zieht.“ Polizisten z.B. können bei Zwangsmaßnahmen sicher nicht damit rechnen, geliebt zu werden. Ich denke, dass Machiavelli aber darin recht hat, dass es in solchen Situationen darum gehen muss, nicht auch noch gehasst zu werden. Der Fürst muss letztlich „maßvoll handeln, gezügelt durch Klugheit (prudenzia) und Menschenfreundlichkeit (umanità).“

Darüber hinaus muss er Prävention betreiben, denn „wer in einem Fürstentum die Übel nicht erkennt, sobald sie entstehen, der ist nicht wahrhaft klug.“ Zwar habe das Glück (fortuna), (das bei Machiavelli große Ähnlichkeit mit dem Zufall aufweist) ein großes Wort mitzureden, aber das bedeute nicht, dass man Fortunas Effekte nicht auch in Bahnen lenken könne: „Fortuna zeigt ihre Macht dort, wo man nicht die Kraft aufbringt, ihr zu wiederstehen und sie lenkt ihre Gewalt dorthin, wo sie weiß, dass sie nicht durch Dämme und Deiche zurückgehalten wird.“ Spannend ist hier, dass Machiavelli die Aufgabe von Prävention weniger in der Vermeidung von Geschehnissen als in der Lenkung von Kräften sieht – eine Sichtweise, die sich ggf. auch für die Neubewertung heutiger Präventionsprogramme lohnen könnte.

Fazit

Knapp zusammengefasst finden sich bei Machiavelli folgende ethisch spannende Überlegungen: 1. Besiegte müssen gerecht behandelt werden, 2. der Einsatz von Gewalt muss richtig dosiert sein, 3. Klugheit und Menschenfreundlichkeit müssen Tugenden des Siegers sein und 4. Prävention bedeutet nicht die Verhinderung sondern vielmehr die Steuerung des Schicksals. Diese Überlegungen können auf die ethischen Dimensionen polizeilichen Handelns enorme Auswirkungen haben.

Zu siegen verstehst Du, den Sieg zu nutzen aber nicht.“ Diesen Vorwurf musste sich der überaus erfolgreiche – und letztlich dann doch total erfolglose Feldherr Hannibal (247-183 v. Chr.) anhören. Eine von Machiavelli inspirierte polizeiliche Ethik müsste wohl darauf abzielen, diesen Vorwurf nie zu hören zu bekommen.

Literaturempfehlung:

Niccolò Machiavelli: Il Principe / Der Fürst; Stuttgart 1986

Erica Benner: Machiavelli’s Ethics, Princeton & Oxford 2009.

Veröffentlicht von

grutzpalk

Nach der Schule in Münster und einem Austauschjahr in Italien studierte ich ab 1991 erst Jura, dann Politikwissenschaften, Soziologie und vergleichende Religionswissenschaften in Münster und Bonn. Als Erasmus-Student verbrachte ich 1995 ein Trimester am Trinity-College in Oxford. Zwischen 1994 und 2000 arbeitete ich - zuletzt als wissenschaftlicher Angestellter - für die Max-Weber-Gesamtausgabe im Teilprojekt "Rechtssoziologie". Die Promotion bei Friedrich Fürstenberg über Gewaltdiskurse deutscher und französischer Intellektueller schloss ich 2002 ab. Studienbegleitend absolvierte ich Praktika bei einer politischen Stiftung in Kairo und Tel Aviv, EU- und EU-nahen Institutionen in London, Brüssel und Luxemburg sowie bei einem Schulbuchverlag in Hannover. Zwischen 1998 und 2010 war ich Lehrbeauftragter an den Universitäten Bonn und Potsdam und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin und zwischen 2003 und 2009 Referent für “Verfassungsschutz durch Aufklärung“ im Brandenburger Innenministerium. Seit 2010 bin ich Professor für Politikwissenschaften und Soziologie an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV) NRW in Bielefeld. Mehr auf meiner Website grtzplk.de

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